AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Designgroup Professional GmbH

Stand: 19.04.2024

 

1. Maße, Zeichnungen, Planungen

Die zu den Angeboten gehörenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, etc. sind nur annähernd maßgebend: Änderungen beleiben vorbehalten. Maße, Abbildungen und Zeichnungen sind für die Ausführung nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich bestätigt ist. Die Designgroup Prof. GmbH  behält das Urheber- und Eigentumsrecht an Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sein denn, dies wird ausdrücklich genehmigt.  

2. Lieferung, Montage, Vertragsabwicklung,Vertragsstrafe

  • a) Liefer- und Montagetermine sind für ihre Wirksamkeit schriftlich zu bestätigen. Wird der Vertrag schriftlich geschlossen, bedarf auch die Bestätigung von Lieferterminen bzw. Montagebeginn oder Fertigstellung der Schriftform.
  • b) Technisch bedingte Konstruktions- oder Fertigungsänderungen sowie Abweichungen von Mustern und Zeichnungen bleiben vorbehalten, solange dies für den Kunden zumutbar ist.
  • c) Teillieferungen und –fertigungen sind zulässig und selbständig abrechenbar.
  • d)Liefer- und Baufristen laufen erst ab vollständiger technischer Klärung bzw. bei Vereinbarung einer Anzahlung nach deren vollständigem Eingang
    (s. Pkt. 5)
  • e)Gerät die Designgroup Prof. GmbH in Verzug, so kann der Kunde nur nach fruchtlosem Ablauf einer schriftlich gesetzten, angemessenen Nachfrist, die mindestens 1 Monat betragen muss, vom Vertrag insoweit zurücktreten, als die Ware bis dahin nicht als versandbereit gemeldet wurde bzw. zur Montage bereit steht. Ansprüche auf Schadenersatz können nur gestellt werden, wenn der Designgroup Prof. GmbH , einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann, wobei nur dem Kunden  unmittelbar entstandene Schäden zu ersetzen sind. Im Falle eines Teilverzuges oder einer Teilunmöglichkeit kann der Kunde nur dann vom gesamten Vertrag zurücktreten oder nur dann Schadenersatz wegen Nichterfüllung der ganzen Verbindlichkeit verlangen, wenn die teilweise Erfüllung des Vertrages für ihn kein Interesse hat. Betriebsstörungen im Betrieb, insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses.
  • f) Für den Fall der Kündigung des Vertrages durch den Kunden bis zu 2 Monate vor Baubeginn/Auslieferung wird eine pauschale Vertragsstrafe i.H.v. 30% des Bruttoauftragswertes zur Zahlung fällig, danach erhöht sich die Vertragsstrafe auf 50% des Bruttoauftrags-wertes. Die Geltendmachung eines höheren Schadens durch die Designgroup Prof. GmbH bleibt jeweils vorbehalten. Der Auftraggeber ist jedoch berechtigt, jeweils einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.

3. Preise

Die Preise werden in Euro ausgewiesen. Sie enthalten keine MwSt. Bei Änderungen von Lohn- und Materialkosten zwischen Angebotsabgabe und Auftragserteilung um mehr als 10% kann jeder Vertragspartner die Neufestsetzung des Preises verlangen.

4. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Gegenstände und eingebauten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung uneingeschränktes Eigentum der Fa. Designgroup Prof. GmbH. Der Kunde ist berechtigt, über die Gegenstände und Einbauten im Rahmen ordnungsgemäßer Geschäftsführung zu verfügen. Außergewöhnliche Verfügungen, wie Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind nur mit Zustimmung der Designgroup Prof. GmbH zulässig. Der Kunde ist verpflichtet, der Designgroup Prof. GmbH Zugriffe von dritter Seite auf die, unter Eigentumsvorbehalt  gelieferten Gegenstände und Einbauten unverzüglich mitzuteilen.

5. Zahlungsbedingungen

Falls nicht anders vereinbart, gelten folgende Zahlungsbedingungen:

  • a) Die Zahlung hat innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum netto Kasse zu erfolgen. Bei Neukunden erfolgt ein Versand nur per Nachnahme.
  • b) Bei Großaufträgen, Ausgestaltungen ganzer Räume und Festeinbauten gelten folgende Zahlungsbedingungen:
  • 50 % der Auftragssumme bei Auftragserteilung
  • 30 % bei Baubeginn
  • 15 % zu Beginn der zweiten Bauwoche
  •   5 % bei Bauabnahme sofort zahlbar
  •  oder entsprechend einer vertraglichen Sondervereinbarung
  • c) Bei Zahlungsverzug des Kunden, insbesondere auch bei Scheckprotest ist die Designgroup Prof. GmbH berechtigt, sämtliche Leistungen nur gegen Vorkasse auszuführen, alle offenstehenden – auch gestundeten Rechnungsbeträge – sofort fällig zu stellen und Barzahlung oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
  • d) Die Abnahme von Kundenwechseln ist in das Ermessen der Designgroup Prof. GmbH gestellt. Bei Zahlungen in diskontfähigen Kundenwechseln, die keine längere Laufzeit als 3 Monate haben dürfen, gehen die tatsächlichen Diskontspesen zu Lasten des Kunden.
  • e) Bei verspäteter Zahlung nach Fälligkeit kann die Designgroup Prof. GmbH ab Fälligkeitstag Fälligkeitszinsen in Höhe von 9% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnen, ohne dass es einer förmlichen Inverzugsetzung bedarf.

6. Haftung für Mängel der Lieferung und Leistung

  • a) Der Kunde hat die Lieferung unverzüglich nach ihrem Eintreffen am Bestimmungsort zu untersuchen und einen dabei festgestellten Mangel unverzüglich gegenüber der Designgroup Prof. GmbH zu rügen. Die Beschaffenheit der Lieferung gilt als genehmigt, wenn eine Mängelrüge nicht binnen 7 Tagen nach Eintreffen der Lieferung am Bestimmungsort erfolgt.
  • b) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bauabnahme im Beisein eines Mitarbeiters der Designgroup Prof. GmbH, erkennbare Mängel in Form einer schriftlichen Mängelliste anzuzeigen. Sollte eine Mängelliste, offensichtliche Mängel betreffend, später als 3 Tage nach Abnahme oder Inbetriebnahme bei der Designgroup Prof. GmbH eingehen, so gilt das Werk als mängelfrei und ordnungsgemäß abgenommen.
  • c) Die Designgroup Prof. GmbH haftet nicht, soweit der Kunde durch eigenmächtig vorgenommene Arbeiten an den gelieferten und montierten Produkten eine Mängelbeseitigung erschwert bzw. dadurch erheblich größere Nacharbeiten notwendig gemacht hat.
  • d) Beanstandungen von Teillieferungen oder Teilfertigungen – gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sind ausgeschlossen. Dies gilt auch, wenn die Designgroup Prof. GmbH den Kunden bei der Gestaltung eines Objektes berät oder ihm Zeichnungen und Pläne zur Verfügung stellt.

7. Gewährleistung

Auf alle Einbauten und technische Geräte  gewähren wir 1 Jahr Gewährleistung. Alle nach Ablauf dieser Frist angezeigten Mängel werden nur kostenpflichtig repariert. Wird bei einem technischen, versandfähigem Gerät innerhalb des Gewährleistungszeitraumes ein Mangel gerügt, ist dieses Gerät mit konkreter Angabe des gerügten Mangels an die Designgroup Professional GmbH, Gewerbegebiet Gaulis, Nr. 16 in 04564 Böhlen auf Kosten und Gefahr des Kunden zu übersenden. Soweit ein Mangel vorliegt, wird dieser behoben und das Gerät auf Kosten und Gefahr der Designgroup Prof. GmbH an den Kunden zurückgesandt. Ergibt sich kein Mangel, hat der Kunde die Kosten der Prüfung des Gerätes und der Rücksendung zu tragen.

Leuchtmittel sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche ist 04564 Böhlen. Als ausschließlicher Gerichtsstand für beide Seiten wird der Geschäftssitz der Designgroup Professional GmbH vereinbart

Geschäftsführer:  Matthias Meltke
HRB 11370 Amtsgericht Leipzig